Fonds

Rechtsschutz- und Prozessfonds

Pro Mandat kann ein Höchstbeitrag von CHF 2’000.- gesprochen werden, Ausnahmen sind möglich. Der Konfliktgegenstand muss von allgemeinem Interesse für die Verbandsmitglieder sein und ein allfälliger Prozess darf nicht aussichtslos sein. Damit der Vorstand auf eine Anfrage eintritt, muss ein formelles Gesuch eingereicht werden, in welchem alle entscheidungserheblichen Tatsachen enthalten sind und ein konkreter Antrag formuliert wird.

Rechtsschutz: Hier geht es in der Regel um eine Erstberatung durch eine/en Juristin/en. Der Konfliktgegenstand muss von allgemeinem Interesse für die Mitglieder des ARF/FDS sein (ausgeschlossen sind Fragen, die zum persönlichen und/oder unternehmerischen Risiko gehören). Der Betrag für diese Beratung ist auf CHF 2000.- limitiert, in Ausnahmefällen kann der Vorstand auch einen höheren Betrag festlegen. Bei einem positiven Entscheid ist das Mitglied frei, den Verbandsjuristen oder jemand anders zu kontaktieren.

Prozessfonds: Hier ist der Betrag nicht limitiert, er wird vom Vorstand festgesetzt (ein Anteil – i.d.R. 50 % – der Prozesskosten). Der Vorstand hat bei der Entscheidung, sich an einem Prozess zu beteiligen zwingend folgende Kriterien zu prüfen: „Der Konfliktgegenstand muss von allgemeinem Interesse für die Verbandsmitglieder sein und ein allfälliger Prozess darf nicht aussichtslos sein“, bei einem allfälligen Prozessgewinn haben die Mitglieder den Beitrag des ARF/FDS zurück zu erstatten. Bei einem positiven Entscheid ist das Mitglied frei, den Verbandsjuristen oder jemand anders zu kontaktieren.

Anträge an den Vorstand um Beiträge aus dem Rechtsschutz- und Prozessfonds: Das Sekretariat nimmt die formelle Prüfung vor und klärt den Gegenstand gegebenenfalls vorgängig mit einem/r Juristen/in oder Spezialisten/in ab. Der Entscheid über Eintreten auf ein Gesuch wird vom Vorstand gefällt.

Zürich, im Januar 2005 verabschiedet an Generalversammlung 2000, Handhabung modifiziert an Vorstandssitzung vom 5.1.05


Merkblatt Beratung und Fonds


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